Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma HP-HANNES-PAYR-HANDEL - HP Hannes Payr Handel

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma HP-HANNES-PAYR-HANDEL

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen der HP-HANNES PAYR-HANDEL („HP-HANDEL“) sind ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Anders lautende Bedingungen des Auftraggebers, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für die HP-HANDEL in jedem Falle unverbindlich. Mündliche, telegrafische, telefonische oder sonstige elektronischen Vereinbarungen sind erst nach schriftlicher Bestätigung wirksam.
HP-HANDEL behält sich die Änderung der „Allgemeinen Geschäftsbedingung“ ausdrücklich vor, in diesem Fall wird dem Vertragspartner eine geänderte Fassung übermittelt. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn ihr nicht binnen zwei Wochen ab Erhalt widersprochen wird.
2. Vertragsabschluss
Angebote der HP-HANDEL sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung der uns erteilten Aufträge zu Stande. Der Vertragspartner anerkennt die ”Allgemeinen Geschäftsbedingungen” der HP-HANDEL durch seine Bestellung, die Auftragserteilung und mit Annahme der Lieferung.
3. Patent- und Urheberrechte
HP-HANDEL behält sich das Eigentums- und Urheberrecht an Entwürfen, Schaltplänen, Konstruktionszeichnungen, Beschreibungen und ähnlichen Unterlagen ebenso vor, wie an der gesamten Software. Ohne schriftliche Einwilligung dürfen diese Produkte weder kopiert, noch sonst wie für Dritte zugänglich gemacht werden. Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger gewerblicher Schutzrechte Dritter kann HP-HANDEL nicht haftbar gemacht werden.
4. Lieferung und Lieferfristen
Soweit nicht ausdrücklich ein Fixtermin vereinbart wurde, sind die bekannt gegebenen Lieferzeiten nicht verbindlich, werden aber nach bester Möglichkeit eingehalten. Für verspätete oder nicht durchführbare Leistungen, die durch höhere Gewalt, Materialmangel oder durch sonstige unvorhergesehene Zwischenfälle verursacht werden, ist eine Ersatzpflicht ausgeschlossen. Teillieferungen mit gesonderter Verrechnung sind möglich.
Bestellte Waren sind innerhalb von 14 Tagen ab Verständigung abzuholen oder zu übernehmen, anderenfalls sind die Kosten des Verzuges vom Käufer zu tragen. Bei Unmöglichkeit der Anlieferung gilt die Ware als übernommen, der Käufer hat die dadurch entstehenden Kosten zu tragen.
5. Versand
Der Versand erfolgt ab dem Sitz von HP-HANDEL auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Mit der Übergabe bestellter Ware an die den Transport durchführende Person, jedenfalls aber beim Verlassen von Büro/Lager, geht die Gefahr auf den Käufer über. Werden Versand oder Übergabe, aus von HP-HANDEL nicht zu vertretenden Gründen verzögert, so geht die Gefahr bereits ab dem Tage der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
6. Preise, Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen
Alle Preise und Nebenkosten werden nach der zum Leistungszeitpunkt gültigen Preisliste berechnet, Irrtümer, Änderungen und Druckfehler bleiben vorbehalten. HP-HANDEL ist berechtigt, die Preise und Nebenkosten jederzeit abzuändern, wenn sich der Marktpreis der vertragsgegenständlichen Ware verändert (erhöht), solange die Ware nicht ausgeliefert wurde oder der Käufer noch keine Zahlung geleistet hat. Die Preise verstehen sich netto und exklusive der Versandkosten, ab dem Sitz der Gesellschaft. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten und Transportversicherung, Umweltabgaben, sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer trägt der Käufer. Zahlungen für Ersatzteile und Dienstleistungen sind sofort nach Rechnungserhalt in bar und ohne Abzug fällig. HP-HANDEL behält sich vor, Kunden trotz einer kontinuierlichen Geschäftsbeziehung nur gegen Barzahlung, Vorauskassa oder per Nachnahme zu beliefern. Wechsel und Schecks werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung angenommen. Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfrist werden Verzugszinsen berechnet. Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen - aus welchem Grunde immer – ist nicht zulässig.
7. Eigentumsvorbehalt
Die von HP-HANDEL gelieferten Produkte verbleiben bis zur restlosen Bezahlung in dessen Eigentum, im Falle einer Be- oder Verarbeitung der gelieferten Waren gilt dies auch hinsichtlich der neuen Sachen. Der Käufer darf die gelieferten Waren oder die aus deren Be- oder Verarbeitung entstandenen neuen Sachen (kurz: Vorbehaltsprodukte) nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußern. Die ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen, die Vorbehaltsprodukte betreffenden Rechtsgrund zustehenden Forderungen tritt der Käufer schon jetzt zur Sicherheit an HP-HANDEL ab. Er ist ermächtigt, die abgetretenen Forderungen solange einzuziehen, als er seiner Zahlungspflicht HP-HANDEL gegenüber vertragsmäßig nachkommt. Etwaige Zugriffe Dritter auf Vorbehaltsware oder auf die im Voraus abgetretenen Forderungen hat uns der Käufer sofort und unter Übergabe entsprechender Unterlagen zu melden. Die Kosten einer etwaigen Intervention trägt der Käufer.
8. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die Gewährleistungsbestimmungen des österreichischen Rechts, vorbehaltlich nachstehender Regelungen. Gewähr wird geleistet für eine dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes. HP-HANDEL ist berechtigt, sich von Ansprüchen auf Aufhebung des Vertrages oder auf angemessene Minderung dadurch zu befreien, indem in angemessener Frist die mangelhafte Sache gegen eine mängelfreie ausgetauscht oder eine Verbesserung vorgenommen oder das Fehlende nachgetragen wird.
Gewährleistung ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Käufer von sich aus Abänderungen oder Nachbesserungsarbeiten an den gelieferten Waren vornimmt. HP-HANDEL haftet nicht, wenn in gelieferten Geräten Fremdteile unsachgemäß zum Einbau gelangen und hierdurch Schäden oder Mängel auftreten; ebendies gilt für unsachgemäße oder fehlerhafte Installation von Fremdsoftware. Reklamationen jeder Art haben unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich zu erfolgen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, bei Unternehmergeschäften (Business to Business) ist diese jedoch auf 6 Monate beschränkt. Die Haftung ist, ebenso wie für sonstige Leistungsstörungen, in jedem Fall auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Für Produkte, welche nicht von HP-HANDEL hergestellt worden sind, beschränkt sich die Gewährleistungsverpflichtung auf die Abtretung der Gewährleistungsansprüche gegen den jeweiligen Erzeuger. Alle, mit Nachbesserung oder Ersatzlieferung verbundenen Kosten (z.B. Transportkosten), trägt der Käufer. Die Haftung für Mangelfolgeschäden, insbesondere für Datenverluste, ist ausgeschlossen.
9. Rücktritt
Sämtliche zwischen Kunden und Mitarbeitern von HP-HANDEL abgeschlossene Vereinbarungen kommen unter der aufschiebenden Bedingung zu Stande, dass ihnen die Geschäftsführung zustimmt. HP-HANDEL steht es frei, den von ihren Vertretern/Mitarbeitern angebahnten Rechtsgeschäfte die Genehmigung zu versagen. Hierüber ist der Käufer binnen 2 Wochen zu verständigen.
10. Datenschutz
Der Käufer erklärt sich mit der Speicherung von Personen- und/oder Firmenbezogenen Daten einverstanden. Im übrigen gelten die Datenschutz-bestimmungen des österreichischen Rechts.
11. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten auf Grund der Geschäftsbeziehung, und über Entstehung bzw. Wirksamkeit des Vertrags und Erfüllungsort für an HP-HANDEL zu erbringende Leistungen ist das Bezirksgericht Kufstein. Für sämtliche Streitigkeiten gilt für beide Teile das österreichische Recht.

Sofern diesen Geschäftsbedingungen nicht schriftlich widersprochen wird, setzen wir Ihr Einverständnis voraus.
HP-HANNES PAYR-HANDEL – A-6322 Kirchbichl – Quellenberstraße 27
Tel. 0664/4321795 E-Mail:info@payr.org

Stand: Mai 2017


+43 664 4321 795
+43 810 9554 125 402 (FAX)
Quellenberstrasse 27
6322 Kirchbichl
Österreich
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